30 Oktober 2007

An alle Rechtsanwälte, die von meiner Arbeit profitieren wollen

Nachdem ich mich heute mal wieder umgesehen habe, wer hier so alles reinklickt, weise ich alle Rechtsanwälte und Bankangestellten darauf hin, dass die Artikel und Dokumente, die recherchiert und aufbereitet sind dem Urheberrecht unterliegen, insbesondere das Klagefragment IWF.
Die Verwendung ohne meine Einwilligung ist strafbar.
Für Hinweise, die zur Überführung eines Rechtsanwalts/Bankangestellten führen, der sich meine Arbeit zu nutzen macht gibt es eine Belohnung von 1.000 Euro bar auf die Kralle.
Viele Grüße an alle Klicker aus München und dem grünen Wald, Frankfurt usw.
Privatanleger, Lobbyisten und Politikfritzen, die nachdenken, wenn sie Entscheidungen treffen, können die Sachen verwenden, wenn sie damit keine Kohle zocken, sondern für Verbesserungen des Systems sorgen.
Zum Beispiel der Einführung eines Haftungstatbestands für Internationale Organisationen und einer gesetzlichen Regelung, die die deutsche Exekutive aller Ebenen dazu verpflichtet, sich an Moratorien zu beteiligen und sich nicht bevorzugt bedienen zu lassen.

28 Oktober 2007

Fragment einer Klageschrift gegen Bundesregierung/IWF

Da ich mich gerade mit der finalen Aufarbeitung des Argentinendesasters beschäftige, stelle ich heute mein Klagefragment ins Netz. Die Sache verjährt bis zum Ende 2007. Ich habe nach meinen Erfahrungen mit Gerichten und Rechtsanwälten keinen Nerv mehr, einen Musterprozess zu führen und lebe mit dem Bewusstsein, vom IWF über den Tisch gezogen worden zu sein, nicht nur von Argentinien.
So was kann passieren, wenn man zu sehr vertraut und die Wirklichkeit ausblendet. Wirklichkeit heißt, dass man Regierungen und Internationalen Organisationen kein Vertrauen schenken darf, da auch diese bestimmte Eigeninteressen haben, die sich keinesfalls mit den Interessen ihrer Bürger decken müssen.
Vielleicht hat jemand Lust, den aufgearbeiteten Sachverhalt für eine Klage zu nutzen (meine Einwillung erforderlich - urheberrechtlich geschützt). Es gibt bereits eine juristische Diskussion zur subsidiären Haftung nationaler Regierungen für Pflichtverletzungen Internationaler Organisationen. Jedoch braucht man dazu einen spezialisierten Rechtsanwalt, der dieses Gebiet besetzt. Ich hatte bereits einmal Kontakt zu einem Spezialisten, der mir aber sagte, dass für ihn mein Streitwert zu gering sei.
Für alle Sparer und künftige Selbstvorsorger ist der Fall ein Musterbeispiel für eine schief gegangene Kapitalanlage. Man kann daraus sehr viel lernen.
Das der IWF und die Regierungen ungeschoren bleiben, nach dem, was sie unternommen, bzw. nicht unternommen haben, ist eine Schweinerei, es gibt keinen treffenderen Ausdruck.
Die Privatanleger haben hier dem IWF durch ihren Megaerlass die Haut gerettet.
Hier nochmal der Verweis auf http://www.bondclub.de/2.html und auf "Klagefragment Bundesregierung/IWF" klicken.

Eishalle die Zweite

Eishalle die Zweite. Damit ist gemeint, dass es zwei Lobbykanäle gibt auf dem Weg zu einer Eishalle in Inzell. Die Grundlagen sind hier beschrieben. Nachdem nun der Lobbykanal der Olympiabewerbung Münchens freigelegt ist, macht im Internet eine dpa-Meldung die Runde, die davon spricht, der Bund hätte die Finanzierung der Eishalle zugesichert.
Vergleichen wir mal die verlinkten Artikel des Traunsteiner Tagblatts/Chiemgau-Online und der FTD. Eine wahre Freude für Medienanalysten. Also: Veronika Mergenthal vom Tagblatt hat sich die Arbeit gemacht und beim Münchner Olympiaparkboss W. Spronk nachgefragt, was es mit dem Vorschlag einer mobilen Halle aus sich habe. Meine Schlagzeile "Eishalle kommt nach Inzell" hat sie nicht übernommen, sondern ein Fragezeichen dahinter gestellt. Sie hat mich zitiert, aber auch einen Experten mit Spronk und natürlich Martin Hobmaier, der als schnell erreichbarer und greifbarer Bürgermeister natürlich seinen Senf dazu geben konnte. Ein Artikel, der dem Leser Nutzen bringt, weil er verschiedene Meinungen neutral gegenüber stellt. Es geht klar daraus hervor, dass es sich um öffentliche Debatte handelt, die man, so meine ich, bei einem 30 Millionen-Projekt auf Kosten der Steuerzahler schon mal entfachen darf.
Dem gegenüber die dpa-Meldung, die automatisiert in der Nachrichtenecke der FTD gelandet ist. Es ist klar, dass der Bund keine offizielle Zusicherung gegeben hat, da auf dessen Seite keine entsprechende Pressemitteilung zu finden ist. Allerdings gab es auch kein Dementi auf Nachfrage. Der Ministeriums-Presseboss war aber wahrscheinlich am Freitag schon im Wochendende. Die Gemeinde Inzell scheint ihre Pressearbeit in dieser Sache dem Stadiondirektor Hubert Graf (Grafei) überlassen zu haben. Und Grafei war es auch mal wieder, der einem Journalisten diese Nachricht, die ein Gerücht ist, gesteckt hat. dpa hat nicht recherchiert und die Nachricht eins zu eins übernommen. Was für den Grafei spricht, dass er die dpa so aufs Glatteis führt. Jedoch besteht die Gefahr, dass der Schuss nach hinten los geht und Grafei nicht nur im Dorfkramer Activist Blog an Glaubwürdigkeit einbüßt. Ich bleibe dabei: Die Finanzierungsübernahme eines Projekts, für das es keinerlei Berechnungen gibt, sondern nur eine Summe von 30 Millionen in den Raum gestellt wird, ist sehr unwahrscheinlich. Allein der Höhe nach wäre dies die größte Summe öffentlich finanzierten Sportstättenbaus aller Zeiten. Fraglich ist auch, ob die Gemeinde Inzell 3 Millionen und höhere Folgekosten aufbringen kann. Und vor allem, ob sie es will.
Der Punkt geht deshalb klar an das Traunsteiner Tagblatt, das das Thema hoffentlich weiterhin in diesem seriösen Stil begleitet. Vielleicht recherchiert Frau Mergenthal mal beim Bundesministerium des Innern, ob es diese Zusicherung gibt und wie diese aussieht.

Nachtrag vom 30.10.2007:
Nach Auskunft der Gemeinde Inzell gibt es keine schriftliche Zusicherung des Innenministeriums. Laut Interview des Kultusministers Siegfried Schneider, gibt es eine "mündliche Zusage" des Bundesinnenministers Schäuble. Eine Kostenschätzung gibt es aber nicht. Ergebnis: Es handelt sich um eine bloße Dampfplauderei. Es gibt weder ein Konzept für eine Halle noch einen realistischen Entwurf mit Kostenschätzung. Meine Annahmen waren also richtig. Der bayerische Kultusminister scheint das Förderprogramm nicht zu kennen oder er will es nicht. Geklärt ist jedoch noch nicht, ob die dpa-Meldung "Inzell bekommt Eishalle", die durch etliche Medien ungeprüft gegeistert ist von Hubert Graf kommt oder von der dpa selbst aufgrund des Schneider-Interviews rausgeballert wurde. Wir werden es im Dorfkramer Activist Blog, der einzigen vernünftigen Quelle in dieser Causa noch lesen.

Nachtrag 2. November 2007: Der Pressesprecher des BMI hat nun doch meine Vermutung bestätigt.



Da die Gefahr besteht, dass die Internetartikel gelöscht werden, hier einige Auszüge:
Das Traunsteiner Tagblatt titelt:


Nach Olympia mobile Eishalle nach Inzell?

" Die Sorgen Inzells um die Zukunft seines Eisschnelllauf-Zentrums scheinen bei den Planern für die Winterolympiade 2018 in München Gehör zu finden. Laut Medienberichten sei gemäß dem vorläufigen Konzept eine mobile überdachte Eisschnelllauf-Arena möglich, die nach den Spielen in Inzell wieder aufgebaut werden könnte. »Das ist machbar, genauso wie eine feste Halle. Die Technik ist heutzutage so weit fortgeschritten«, bestätigte der Olympiabeauftragte der Stadt München, Wilfrid Spronk, auf Anfrage unserer Zeitung.

Die Eisschnelllauf-Arena solle im Sinne der kompakten Bewerbung im Umfeld des Münchner Olympiaparks entstehen. Konkretisiert werde die Planung erst nach einer positiven Entscheidung der Mitglieder des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am 8. Dezember in Hamburg für die Münchner Bewerbung. »Nach dem Stimmungsbild beim Spitzengespräch am Montag in Frankfurt dürfte das kein Problem sein«, so Spronk.Dr. Stefan Engelsberger, Inzeller Hausbesitzer, freut sich, dass die Verantwortlichen mit der »verpflanzbaren« Halle eine von ihm verbreitete Idee aufgegriffen haben. Nun komme es darauf an, nach der offiziellen Bewerbung des DOSB die Projektleitung davon zu überzeugen, dass es sich lohnt, schon vorher eine solche flexible Eishalle in Inzell zu bauen. Das gehe aber nur mit einem Begleitkonzept, das über den Eisschnelllauf-Spitzensport hinausgehe. »Bis 2018 sollte man damit nicht warten.« Inzell brauche wie der gesamte bayerische Alpenraum jetzt einen Finanzierungsschub.




Financial Times Deutschland:

Bund sichert Bau für Eisschnelllauf-Halle zu
Unabhängig von einer Münchner Olympia-Bewerbung für 2018 soll Inzell als dritter deutscher Standort eine moderne Eisschnelllaufhalle erhalten, falls die bayerische Gemeinde vom Weltverband ISU den Zuschlag für die Ausrichtung der Einzelstrecken-WM 2011 erhält.

Das Bundesinnenministerium hatte dem traditionsreichen Eisschnellaufort in dieser Woche zugesichert, sich in diesem Falle an den Kosten für die Überdachung der Bahn zu beteiligen. Das Gesamtprojekt wird rund 30 Millionen Euro kosten.
«Diese Zusage hat uns natürlich in Euphorie versetzt», meinte Organisationschef Hubert Graf in Erfurt. Er hofft, dass rund 60 Prozent der Kosten vom Bund getragen werden. Der Freistaat Bayern wird sich mit rund 30 Prozent beteiligen, den Rest wird die Gemeinde Inzell stemmen. Bereits zuvor hatte Inzell vom ISU-Präsidenten Ottavio Cinquanta die Zusicherung erhalten, dass die WM 2011 in Inzell stattfinden könne, wenn die Bahn dann überdacht sei. Die offizielle WM-Vergabe nimmt der ISU-Council im Mai 2008 vor.
Auf der Freiluftbahn in Inzell fanden bisher zwölf Welt- und Europameisterschaften statt, mehr als 20 Mal war Inzell Austragungsstätte von Eisschnelllauf-Weltcups. Eisschnelllauf-Hallen gibt es in Deutschland bislang nur in Berlin und Erfurt.

26 Oktober 2007

Argentinien kauft 500 Millionen Dollar Anleihen zurück

Die argentinische Regierung hat angekündigt, Anleihen aus der Restrukturierung in Höhe von 500 Millionen Dollar zurückzukaufen. Es ist nicht entschieden, welche Anleihen das sein werden. Laut Emissionsprospekt muss die Regierung zurückkaufen, wenn das Wirtschaftswachstum über die Basis von 4,26 % steigt, was für 2005 mit 9,15 % der Fall ist.
Quelle: Dow Jones Newswires, 25.10.2007

21 Oktober 2007

IWF Weltbank: Demonstration gegen Horst Köhler, Peer Steinbrück und Axel Weber

Schön, sich einmal richtig auskotzen zu können. Zwar war die diesjährige Demo gegen unsere faschistischen, unkontrollierten internationalen Behörden nur eine Art Happening. Jedoch freue ich mich, Gleichgesinnte zu treffen, die kapieren, dass diese Globalisierung dazu führt, dass ein paar wenige immer wieder massiv abzocken können, ohne dafür belangt zu werden. So wie unsere deutsche Enteignungstruppe um Horst Köhler, Axel Weber und Peer Steinbrück. Noch mal an neue Leser: Horst Köhler war mal Direktor des Internationalen Währungsfonds und hat im Jahr 2001 zwei Milliardenkredite an Argentinien gegeben, um die Märkte zu beruhigen. Ihm und der Deutschen Bundesbank war klar, dass Argentinien bereits damals pleite war. Viele wie ich haben darauf vertraut und Argentinien-Anleihen gekauft. Der IWF machte aber dann nichts mehr, sondern ließ sich einfach auszahlen. Also eine große Abzocke dieser Leute. Damals für die Bundesbank verantwortlich ein Ernst Welteke und für die Bundesregierung Hans Eichel, der noch im Herbst 2001 versicherte, Argentinien hätte bis Sommer 2002 genügend Luft, um sich zu sanieren. Für diesen verursachten Milliardenschaden an deutsche Bürger wurde bisher niemand dieser verbrecherischen Organisationen belangt. Verbrecherisch deshalb, weil es keine parlamentarische Kontrolle gibt und auch keine richterliche und die IWF Leute mit Vorsatz die Anleger geschädigt haben.

Ich treffe Warren wieder, als ich mein Plakat male. Er wird von einem AP-Journalisten angesprochen, der ein Fernsehinterview mit ihm für France 24 macht. Dann gehen wir los und ziehen durch die Straßen. Vor der Weltbank bleibt der Haufen stehen und ich frage mich, warum. „Geht doch zum IWF-Eingang rüber,“ sage ich einem Typen, der in der Georgetown Universität arbeitet. „Es nutzt doch nix, wenn Ihr Euch mit den Bullen rumschlagt.“ Der Typ kapiert die Geschichte und geht zum Haufen zurück. Ich sehe zufällig Mohamed El-Erian auf dem Gehsteig. El-Erian war 2001 Vermögensverwalter der Pimco, die zum Allianzkonzern gehört. Ein Superstar unter den Assetmanagern. Er wurde damals in der F.A.Z. zitiert und sagte, Argentinien würde pleite gehen, es sei diesmal alles anders. Seit Jahren brenne ich darauf, El-Erian dazu zu befragen. Er meint, dies sei aufgrund seiner Analysen klar gewesen. „Aber die Vorgehensweise des IWF kann man doch nicht volkswirtschaftlich analysieren, großer Meister.“ „Ask your President,“ erwidert er. Und ich zeige ihm auf meinem Plakat den Namen Horst Köhler. „I can´t speak German, but ask your President,“ so El-Erian. Ein Hinweis?

Ich versorge ein paar Demonstranten mit Cola. Normalerweise fährt bei sowas ein Bierwagen mit, sage ich. Ein paar Hanseln dieser Georgetown Universität stellen sich in einer Reihe auf. „Hey, hey, hey ho, the IMF has got to go!“ Eine klare Ansage. Nun: Ich sehe nur einen IWF Delegierten, der stehen bleibt und ein bisschen nachdenklich schaut. Wir setzen uns hin und reden über Demostrategien. „Nicht gerade eine Sturmtruppe, Eure Leute.“ „Sie sind jung. Nicht besonders erfahren Sie wollen sich nur mit der Polizei rumschlagen.“ In diesem Moment kommen zwanzig Leute vom Schwarzen Block und gehen ein paar Delegierte an. Die Polizisten sind gleich da und hauen die Leute zusammen. Nun, meine ich, in den letzten Tagen hätte man noch eine Bombe mit reinnehmen können. Die haben gestern nicht mal meinen Ausweis kontrolliert. Geschweige denn meinen Rucksack. Überhaupt. Wie wolle man den einen solchen Laden bewachen? Es gäbe immer die Möglichkeit von Einzeltätern. Die müssten jede Behörde so bewachen wie das Weiße Haus und den Ami-Präsi. „Drum planen sie auch die Auslagerung von IWF und Weltbank. Es soll ein neues Zentrum in Virginia entstehen.“ „Aha. Und was soll das bringen? Bauen sie dann gleich Hotels mit drum rum?“

Wir sind uns einig, dass man den Laden einfachst auseinandernehmen könnte. Dreitausend Delegierte und sonstige Besucher sind in der Stadt. Man könne sich ohne weiteres die zweite und dritte Reihe vornehmen, da es für die keinen Personenschutz gäbe. Die wichtige Schnittstelle zwischen dem IWF-Sicherheitsdienst und dem Commander der örtlichen Polizei könne locker durch kleinen Eingriff ins Funknetz gestört werden. Ich stelle mir vor, wie die Polizisten in falsche Richtungen laufen oder der Sicherheitschef, der ständig rausläuft keine Kommandos mehr geben kann. Aber diese technischen Spielereien bräuchte man gar nicht, da einfach so viele Verantwortliche da seien, die man ohne weiteres packen könne. Wenn man es wollte. „Leider bringt die Presse immer nur was, wenn Gewalt im Spiel ist,“ meint mein Gesprächspartner. „Wie wahr.“ Die Möglichkeiten ohne Gewalt ein Thema in Massenmedien zu kommunizieren, als Nobody, sind wirklich gering. Im Gegensatz zum Dorf. Unweigerlich erinnere ich mich an eine Aktion, die vor Jahren zum Dorfgespräch wurde: Ein, ich glaube angestellter Meister eines größeren Handwerksbetriebs war unbeliebt, den Grund kenne ich nicht. Jedenfalls hatte jemand seinem Unmut freien Lauf gelassen und ihm ins Auto geschissen, als der in der Kneipe beim Saufen war. Die Autorität dieses Meisters war so beschädigt, dass er sich nicht mehr lange halten konnte. Was wäre gewesen, wenn ich gestern ins Zimmer der deutschen Delegation geschissen hätte, fantasiere ich. Wäre es den Hofberichterstattern von der Financial Times Deutschland eine Zeile wert gewesen? „Ich schleich mich jetzt Leute, hier ist es langweilig.“ „Bye, stay in contact.“

20 Oktober 2007

Eishalle kommt nach Inzell: Erfolg für Dorfkramer-Initiative

Sieh mal einer an: Die Planungen zur Münchner Olympiabewerbung 2018 sollen also die Möglichkeit beinhalten, die zu bauende Eishalle in München auch so flexibel zu gestalten, dass sie in Inzell wieder aufgebaut werden kann. Es heißt im Artikel der SZ: Eine überdachte Eisschnelllauf-Arena soll im Ostpark entstehen - allerdings in einer Bauweise, die es erlaubt, sie nach den Spielen ab- und beispielsweise in Inzell wieder aufzubauen.

Ein schöner Erfolg meiner Initiative OlyMuc, deren Substanz die Kommunikation dieses Vorschlags war. Hoffentlich machen jetzt der Inzeller Bürgermeister Martin Hobmaier und Grafei, der Stadiondirektor, nicht wieder alles kaputt und sehen endlich ein, dass nicht persönliche Eitelkeiten zählen, sondern Ergebnisse für die Bürger. So was wie hier sollte nicht mehr passieren.

Jetzt kommt es darauf an, nach der offiziellen Bewerbung des Deutschen Olympischen Sportbunds, die Projektleitung davon zu überzeugen, dass es sich lohnt, schon vorher eine solche flexible Eishalle in Inzell zu bauen. Das geht aber nur mit einem schlüssigen Begleitkonzept, das über den Eisschnelllauf-Spitzensport hinausgeht. Bis 2018 sollte man damit nicht warten. Inzell braucht jetzt einen Finanzierungsschub ebenso wie der gesamten Bayerische Alpenraum. Munich and Bavarian Alps eben.

Ich war im Schwarzen Block



Jetzt kann ich also behaupten: Ich war im Schwarzen Block. Zwei- Dreihundert Meter bin ich mitgegangen Justice-Peace-Fuck-The-Police, Our Street habe ich mit skandiert. Eine feine Sache, da es kein Risiko war. Die örtliche Bullerei war mit einer Übermacht von 4:1 angetreten und die jungen Leute hatten keine Chance, etwas illegales zu machen, außer zwei Papierkörbe umzuwerfen. Das reichte aus, um den Haufen abzudrängen, also zu isolieren, sagt der Polizeipräsident. Dann drohte der Polizeichef mit der Flüstertüte im Anschlag mit Einsperren und die Leute durften auf dem Gehsteig weitermachen. Die Aktion hatte also mehr symbolischen Charakter. Und sie gab mir einen kleinen Einblick in die Szene. Warren, ein ehemaliger Student in Leipzig, den ich Mittags angesprochen hatte, holte mich mit seine Spez´l aus dem Hotel ab. Er erzählte mir vom Schwarzen Block in Rostock und den Hintergründen. Warren war damals dabei und ich sagte ihm, dass dieser mit der NPD eine Woche lang die Schlagzeilen beherrscht hätte. Es sei also ein Erfolg gewesen und viele hätten damit sympathisiert, dass es bei dem G8-Gipfel noch was anderes gegeben hätte als die üblichen Bussi-Bussi-Bilder der politischen Amtsträger. Warren war kein Linker oder Rechter, sondern ein Typ, der verstand, dass IWF und Weltbank sich jeglicher Kontrolle durch nationale Parlamente entzogen hätten und eine kleine Minderheit dort ihr Ding drehe. Das sei klar, erwiderte ich. Das jährliche IWF-Treffen sei auch eine Plattform für große Bankgeschäfte. Die Besucher dort machen Deals mit Politikern und den Verwaltungsleuten. Ich hätte gestern im Aufzug vier Engländer getroffen, die sich über die Summe von 300 Millionen Dollar unterhielten, die sie einschieben würden. Das habe nichts mit Extremismus zu tun, sondern mit gesundem Menschenverstand, dass es auf dieser öffentlichen und mit Steuergeldern finanzierten Plattform um eine größere Umverteilung handle und der Rest Geplänkel sei, um über Medien die Masse ruhig zu halten. Also dann lieber Schwarzer Block und das sei gut so. Ich verabschiedete mich von Warren und seinem Kumpel und sagte, ich wolle kein Risiko eingehen, dicke Augen zu kriegen oder eingebuchtet zu werden. Ist klar, meinte er. Ich hoffe, ich sehe ihn morgen auf der Großdemo wieder.

19 Oktober 2007

IMF Washington: German Activist Dorfkramer joins demonstration



After his exclusion from the IMF Meetings 2007, which happened without any reason, but the fear of getting arguments, activist and political performer Stefan Engelsberger alias Dorfkramer shifted towards the first demonstrations, organized by local protest groups. The first policy issues were problems of immigration, racism and violence of Washingtonian police, that seems to be particularly brutal. Tonight more hefty protests are announced and expected. It has yet to be decided, if there is a danger to join them. Have a look on http://octoberrebellion.org/.

Not a further word to lose about the fact, that fascist organizations like the IMF are fostering violence and challenging people, since the are violating by themselves.

IMF Washington: German Government bans Activist

Washington DC, 18.Oct. 2007: Long term activist Stefan Engelsberger who represents investors against Argentina and the IMF was banned by the German Government. Charles Gleichenhaus, Deputy Chief of Security took the ID and threw Dr. Engelsberger out of the building. Accusation: Engelsberger would have gone twice into Germans Executive Director´s office (Klaus D. Stein, Stephan von Stenglin). Engelsberger was denied to call an attorney to claim, that a visit in an office of his own Officials would comply with the rules. Gleichenhaus mentioned, that he hurried to take action, because Engelsberger planned to visit the CSO Townhall Meeting with IMF-boss de Rato and Worldbank Boss Zoellick.

Engelsberger is fighting for years to get justice. He has planned to inform German officials about a new proposal to change German civil procedure to make a solution for Argentines holdout problem possible.

This is the the statement, Dr. Engelsberger wanted to make at the IMF Townhall Meeting:

Sirs,

six years ago, the International Monetary Fund gave 21.57 billion Dollars to Argentina and reassured markets, that Argentina will be backed further. Suddenly by a press statement the IMF surprisingly announced, that it will not support Argentina anymore and stopped payments. Argentina declared default and hundreds of thousands of savers and bondholders worldwide lost their money. Argentina disagreed to negotiate in good faith but the IMF got its money back.

The IMF participated in the market as creditor and cheated citizens who trusted in the honesty of this multilateral authority. They did not know, that the IMF had early decided to let bondholders bleed unilaterally. They did not know, that the IMF was steered by people who felt not responsible for the needs and rights of other creditors.

Since the IMF can neither be sued nor taken into public responsibility, one can say, that the IMF is fascist. In Germany we have a bad experience with fascism. Hence we oppressed German investors will do everything to convince decision makers to finish this fascism regime. Multinationalism is dead. We need strong local, regional and national authorities which are committed to the people and do not hide in a black box. We welcome Venezuelas Banco del Sur and hope, that the IMF will be liquidated as soon as possible.

IWF Washington: Bundesregierung erteilt dem Dorfkramer Hausverbot



Was alles passiert in dieser Welt. Nun, letztes Jahr hat die Bundesregierung noch die Regierung von Singapur angegriffen, da diese einigen Aktivisten die Einreise verboten hatte. Und heute, just vor zwei Stunden hat mich diese Bundesregierung aus dem Gebäude des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington DC werfen lassen. Der Deputy Chief of Security, Charles Gleichenhaus, sagte mir, er wollte mich gerade noch abfangen, da um 18.00 ein sogenanntes Townhall Meeting angesetzt war. Das ist ein jährliches Treffen der Organisationen der Zivilgesellschaft (CSO = Civil Society Organization) mit den Bossen des IWF und der Weltbank, wo man seine Meinung in eineinhalb Minuten sagen kann, wenn man nicht, wie gewollt, Fragen stellt. Man kann dann sein Statement auf der IWF-Internetseite nachlesen wie ich letztes Jahr. Was war nun heute passiert?

Wie schon einige Male hatte ich im Sommer beschlossen, für die IG-Argentinien zur IWF und Weltbank-Tagung nach Washington zu gehen. Bei diesem Forum ist es grundsätzlich möglich, Finanzthemen zu diskutieren. Es sind dort Fachleute da. IWF-Beamte, aber auch die CSOs, Parlamentarier, Investoren und Bankmenschen, Journalisten und Regierungsbeamte. Aus aller Herren Länder kommen unterschiedliche Menschen zusammen, die neue Ideen austauschen, miteinander reden und vielleicht sogar Ergebnisse zustande bringen, die was nutzen. Eine effizientere Lobby- und Aktivistenplattform gibt es nicht. Man kann schnell anrufen und für fünf oder zehn Minuten sein Anliegen loswerden. So der Sinn und Zweck dieses Treffens und die grundsätzliche Möglichkeit, dass es so abläuft. Ich habe da vor drei Jahren z. B. mit einem Dutzend Exekutivdirektoren reden können und auch Leute in der Lobby angesprochen. Es war eine faire Stimmung, wenn mich auch der Argentinische Finanz-Staatssekretär Guillermo Nielsen mal sogar körperlich anging, aber das kann man schon mal vertragen.

Heuer hatte ich mir sogar über eine Woche Zeit genommen, da ich den Vorschlag zur Lösung des argentinischen Schuldenproblems unter die Leute bringen wollte. Es handelte sich um ein Diskussionspapier, das ich sorgfältig erarbeitet hatte und das bereits den Text einer Änderung der Zivilprozessordnung enthielt. Also keine Idee, sondern bereits ein konkreter Vorschlag, der die Vorlage an andere Menschen rechtfertigt, da es auch um viel Geld geht. Bereits im Vorfeld hatte ich versucht, das Thema zu kommunizieren, wartete natürlich dann die Möglichkeit in Washington ab. Es ging aber schon am Montag eigenartig los. Wie immer bin ich einer der ersten, die sich registrieren lassen, weil ich mein Anliegen in den ersten Tagen vortragen möchte. Es ist klar, dass man mit einem solchen Vorschlag nicht in das Jahrestreffen der Finanzminister platzt, sondern eben die Zeit vor den offiziellen Tagungen nutzt, um sich mit Fachleuten zu treffen. Mein Fachmann war Jochen Andritzky. Er fiel mir durch Gastbeiträge in der Schweizer Finanz und Wirtschaft auf. Andritzky machte seine Doktorarbeit an der Universität St. Gallen über das Thema der Argentinien-Umschuldung und schrieb als einziger auch über die Rechtsverfahren in Deutschland und sonst wo und schien nicht nur oberflächlich ökonomisch interessiert. Mit ihm wollte ich eine Diskussion unter Fachleuten über den Vorschlag, da ich mir Argumente erwartete, die den Wert des Papiers für weitere Empfänger hätte erhöhen können. Ich holte mir also an diesem Montag früh nach Neun das Telefonverzeichnis des IWF, erreichte Andritzky leider nicht und rief dann Axel Bertuch-Samuels an, der beim IWF arbeitet und als Weggefährte von Horst Köhler gilt. Als Bertuch-Samuels hörte, dass ich ihn vom Gebäude des IWF aus anrief, begann er wirr durcheinander zu brabbeln, ja was solle er denn jetzt machen, nur weil er meine Sprache spreche, sei er doch noch lange nicht zuständig, die Länderabteilung sei wohl das richtige, es sei ja alles so schwierig, das ginge doch nicht usw. Ich musste dreimal sagen "Bitte hören Sie mir doch zu", um dann zu erklären, dass ich eigentlich nur mit Herrn Andritzky über die Sache reden wollte und ihn angerufen hatte, da es auf Deutsch halt mal schneller und vielleicht auch nuancenreicher ginge. Auch hätte ich über fünf Ecken erfahren, dass Bertuch-Samuels einen Vortrag vor der Delegation des Deutschen Bundestags machen würde. "Das Thema wird dort sicherlich nicht behandelt," hieß es. Eine Standardaussage, die ich seit nun fast sechs Jahren höre. Er hielt mir dann einen Vortrag, dass man doch nicht so vorginge. Ich gab dann auf, ihm zu erklären, warum ich mit dem Zugang auf Herrn Andritzky erst den "Kopf" als Diskussionspartner wünschte, da ich nicht meine Zeit mit unvorbereiteten Menschen verschwenden wollte, gab aber dann auf und sandte ihm, Herrn Andritzky und den IWF-Mann Charles Blitzer dann eine E-Mail mit der Bitte um ein kurzes Gespräch. Das selbe tat ich bei Elke Gracyalny, der Vorzimmerdame des deutschen Exekutivdirektors, der ich auch noch eine Bitte mit einer E-Mail sandte. Ich wollte dem Exekutivdirektor Klaus D. Stein natürlich auch noch amtlich das Schreiben an den Bundesminister der Finanzen übergeben. Dass die ordnungsgemäße Zustellung, also persönlich oder mit Empfangsbestätigung wichtig, muss ich nicht erklären, da das Beamte des mittleren Dienstes oder Auszubildende im ersten Lehrjahr mitkriegen.

Es lief dann alles ganz gut. Ich besuchte die US-Lobbygruppe ATFA bei ihrer Pressekonferenz im National Press Club Gebäude, machte zwei gewaltlose Performances und betrat das Büro der CSOs heute Vormittag, wo ich altbekannte Journalisten und CSO-Vertreter traf und bereitete meine Rede für das Townhall Meeting vor, die diesmal eine Art Abschied vom IWF sein sollte. Schließlich war mit meinem Diskussionspapier klar, dass ich den Weg der nationalen Gesetzgebung einschlagen würde und mich nicht mehr mit diesen multinationalen Behörden rumschlagen würde, die sowieso machen, was sie wollen. Zur Erinnerung: Der IWF hatte Milliarden an Argentinien gegeben und dann urplötzlich Zahlungen verweigert. Ließ das Land als einziges zusammenbrechen und der damalige IWF-Boss Horst Köhler, der diesen Schaden zu verantworten hätte, hält heute Moralpredigten an Menschen und die Welt. Die Anleger wurden behandelt wie Dreck und heute war das Fass auch übergelaufen als ich erfuhr, dass der deutsche Exekutivdirektor einen Aktivisten von erlassjahr.de empfing. Für diese Gruppe sind Investoren grundsätzlich böse Leute, die Schulden erlassen sollen. Was man diskutieren kann, aber es ist schon eigenartig, wenn diese Gruppe von der Bundesregierung hofiert wird und man die Argentinien-Anleger, Hedgefonds und Privatinvestoren tritt und triezt, wo es geht. Ministerialbeamte erscheinen regelmäßig bei Veranstaltungen von erlassjahr.de, wovon die Anleger in Sachen Argentinien nur träumen konnten.

Was ich dann bei der Vorzimmerdame des deutschen IWF-Exekutivdirektors erlebte, kann man dem Schreiben oben entnehmen. Die gute Frau Gracyalny ist mir natürlich seit Jahren als unverschämt bekannt, behandelte mich wie einen dummen Bittsteller, lachte mir ins Gesicht und so weiter. Ich war also einiges gewohnt, als sie zum Beispiel 2003 in Dubai eine kleine Gruppe in ein Nebenzimmer schob, als ich auftauchte, um sie und sich vor mir zu verstecken: "Dieser *** schon wieder," sagte sie und bemerkte nicht, dass ich sie bemerkte. Auffallenderweise reihte sich Gracyanlny in den Umgang aller deutschen Vertreter ein. Was wäre dabei gewesen, wenn einmal jemand in den CSO-Raum gekommen wäre oder wie diese Woche eine kurze telefonische Begrüßung eines Bürgers in Washington. Die einfachsten Umgangsformen gibt es in diesen Kreisen nicht; ich wurde sogar von den Argentiniern als härtesten Konfliktpartner netter behandelt.

Ständig getreten zu werden von Leuten, denen man im Grunde genommen nichts tut, erreicht irgendwann seine Grenzen und so bin ich mit obiger Dienstaufsichtsbeschwerde noch mal ins Vorzimmer des Exekutivdirektors gegangen und hatte diesmal zwei Empfangsbestätigungen mitgenommen. Da klar ist, dass bei Leuten wie Elke Gracyalny ein Risiko besteht, dass ein Schreiben nicht seinen Empfänger erreicht, fragte ich sie, ob sie denn Bundesbeamtin sei und überhaupt die Befugnis zur Entgegennahme solcher Schriftstücke hätte. Das müsse sie mir nicht erzählen, das ginge mich nichts an und so weiter im Kasernenton. Ich füllte die Briefumschläge aus und überlegt, was ich tun könnte. Zum Beispiel fiel mir ein, dass ich dann besser zur Poststelle nach unten gehen könnte. Aber schwuppdiwupp: Da waren schon zwei Sicherheitsbeamte da, die mich hinaus komplementierten. Die gute Frau Gracyalny sagte halt einfach zu denen, ich wäre "embarrassing" gewesen. Ok., da blieb mir nur noch der Satz, dass wir uns in diesem Leben noch mal treffen würden. Man ist da erst mal baff, bei einem solchen Rauswurf. Den letzten, glaube ich, habe ich vor sieben Jahren in einer Kneipe erlebt, das war aber, meine ich, ok.

Der Sicherheitsbeamte des IWF nahm mir dann den Berechtigungsausweis ab und sagte mir, ich wäre zweimal ins Vorzimmer des Exekutivdirektors gegangen. Ich erwiderte, dass das in keiner Regel geschrieben sei, dass man dieses Vorzimmer nicht betreten dürfe und dass auch an der Tür kein entsprechendes Verbotsschild angebracht gewesen wäre. Aber das reichte nicht, der Rauswurf mit Hausverbot wurde unmittelbar vollzogen.

Wenn ich dies schreibe, so fühle ich mich immer erleichterter. Ich weiß ja seit Jahren, dass der IWF ein autoritärer Laden ist mit Leuten, die, wenn man sie fragt immer sagen, sie seien nicht verantwortlich und nicht zuständig. Das, was Elke Gracyalny und der deutsche Exekutivdirektor gemacht haben -letzterer ordnete das Hausverbot an- ist aber nicht mehr autoritär, sondern faschistisch. Mein abschließendes Statement, das ich beim Townhall Meeting vortragen wollte, war also berechtigt. Mein Urteilsvermögen hat mich nicht getäuscht. Mein politisches Ziel ist deshalb die Abschaffung und Auflösung des IWF. Hier die deutsche Übersetzung des Redemanuskripts für das verhinderte Town Hall Meeting:


Sirs, vor sechs Jahren gab der Internationale Währungsfonds 21,57 Milliarden US-Dollar an Argentinien und versicherte den Märkten, dass Argentinien weiter unterstützt würde. Plötzlich kündigte der IWF dann mit einer Pressemitteilung an, dass er Argentinien nicht mehr unterstützen würde und stoppte die Zahlungen. Argentinien erklärte die Zahlungseinstellung und hunderttausende von Sparern und Anlegern weltweit verloren ihr Geld. Argentinien weigerte sich, im guten Glauben zu verhandeln, aber der IWF bekam sein Geld zurück.

Der IWF nahm im Markt als Kreditgeber teil und betrog Bürger, die in die Ehrlichkeit dieser multilateralen Behörde vertrauten. Sie wussten nicht, dass der IWF früh entschieden hatte, die Anleiheinhaber einseitig bluten zu lassen. Sie wussten nicht, dass der IWF von Menschen gesteuert wurde, die sich für die Bedürfnisse und Rechte anderer Kreditgeber nicht verantwortlich fühlten.

Da der IWF weder verklagt werden noch öffentlich zur Verantwortung gezogen werden kann, kann man sagen, dass der IWF faschistisch ist. In Deutschland haben wir eine schlechte Erfahrung mit Faschismus. Folglich werden wir unterdrückten deutschen Investoren alles tun, um Entscheidungsträger zu überzeugen, dieses faschistische Regime zu beenden. Multinationalismus ist tot. Wir brauchen starke lokale, regionale und nationale Behörden, die der Bevölkerung gegenüber verpflichtet sind und sich nicht in einer "Black Box" verstecken. Wir begrüßen Venezuelas Banco del Sur und hoffen, dass der IWF so schnell wie möglich aufgelöst wird.

18 Oktober 2007

Freibayer storms Capitol Hill





In a fulminant run, Freibayer storms Capitol Hill. He climbs the stairs being stopped by blockades, runs to the left, now clears the hurdles, to go forward and is discoverd by a black sheriff.
Background:
Freibayer symbolizes the citizens of Bavaria with a freewheeling mind in a organized society which has come under oppression by global forces. In the US. too, those forces change our livings. Take evidence, since the Congress building of this once democratic Nation has transformed into a fortress.

17 Oktober 2007

Dorfkramer normalizes German-US Relationships






In his personal opening of the 2007 Annual Meetings of the International Monetary Fund, Dorfkramer normalizes German-US Relationships. He leaves an x-ray at the fence of the White House in Washington DC.

Background:

Two incidents had a decisive influence in Dorfkramer´s life and they were triggered and steered by the US-Administration.

First: In World War II, Dorfkramer´s father served in the German Army. He was sent to the Westfront a few weeks after D-Day in 1944. He was soon captured by the 101 Airborne Division and detained until 1946. He reported, that he was well treated by the US-Army. Even, when he broke his arm, he got some x-rays made and brought these home. Thus, you can say, that the US had a positive impact.

Second: In 2001, soon after George W. Bush´s inauguration, there was a shift happening in US policy of state´s financing. When Argentina tumbled into financial turmoil, the IMF, led by the US-Administration, granted a stand by loan of $14bn. This was the signal to the markets to stay and to invest in Argentina. Dorfkramer junior bought a lot of Argentine bonds, because he relied on the assurance of the IMF. But the IMF, especially its boss Horst Köhler, lied, to damage investors and Argentina. The global authority under US-influence announced a withdrawal of the loan in December 2001. Argentina sunk into its worst crisis, 27 people died and hundreds of thousands savers worldwide, Dorfkramer included, got nearly ruined. Thus, you can say, the US-Administration had a negative impact.

As a result, Dorfkramer and the US can pass into normal relationships. Dorfkramer does not owe America anything anymore. Hence, the post war era has definitely ended. Germany has emancipated and German Citizens can overcome their postwar inferiority complex.

Now, we are quit and even.


09 Oktober 2007

Freibayer stürmt Bayerischen Landtag



München, Bannmeilenbezirk: Mit einem fulminanten Lauf über die Auffahrt des Bayerischen Landtags erklomm Freibayer heute die Brüstung vor dem Haupteingang. Damit setzte er ein Zeichen für das fehlende Element in der Bayerischen Legislative: Dem freiheitlichen Bayern. Es sei bezeichnend, dass heute eine Polizeiminister zum Polizeiministerpräsidenten gewählt worden sei, meinte Freibayer, als er sich, noch außer Atem, in die Büsche der Maximiliansanlagen schlug. Auf die Leute im Umkreis der Landtags-Bannmeile, machte er den Eindruck, als sei er wie ein wildes Tier aus dem Untergrund der Isar gekommen. Eine Art Freibayer-Yeti. Seine letzten Worte: "Der Kampf hat heute begonnen."


Freibayer erinnert sich:

Dass der Bayerische Landtag eines der langweiligsten Parlamente ist, war mir schon beim frühzeitigsten politischen Unterricht klar. Politische Bildung ist in Bayern ein Abend mit einem CSU-Stimmkreisabgeordneten im örtlichen Wirtshaus. Dort erfährt man, wie Politik in Bayern läuft und das ist seit 50 Jahren gleich. Mein Stimmkreisabgeordneter war damals Alois Glück, der heute Landtagspräsident ist. Was er darüber hinaus bewegt hat, ist mir nicht klar, ich weiß aber, dass er keine öffentlich breitgetretenen Affären hatte und im Stimmkreis den Eindruck vermittelt, er würde sich für die Bürger einsetzen. Irgendwann habe ich sogar ein paar Büchlein von Glück im Kollegstufenraum des Traunsteiner Gymnasiums ausgelegt. Ohne zu wissen, dass ich als Mitglied der Null-Bock-Generation das Büchlein hätte lesen und nicht nur auslegen sollen. Es hieß, glaube ich, "Anpacken statt aussteigen" und war von 1982.
Um diese Zeit war die Null-Bock-Generation auch politisch am aktivsten. Es gab Händchenhalten über tausende von Kilometern hinweg um gegen den NATO-Doppelbeschluss zu kämpfen. Niemand wusste, was das war. Jedoch wusste ich bei der letzten Rede vom Bundeskanzler Schmidt, dass nix besseres nachkam, was politische Autorität verkörperte. Damals weigerte ich mich sogar, beim Besuch des Landtags, den Hauptgeingang mit dem größten Torbogen zu benutzen. Aus Respekt vor dem Parlament und dessen Angehörigen. Heute demonstriere ich. Als einziger. Weil das bayerische Kontinuität ist. Oder deutsche. Also wenn ich in der ZEIT die vom ZEIT-Herausgeber Schmidt in sein eigenes Blatt lancierten Leitartikel lese. Oder den Glück sehe. Dann glaube ich, ich wäre im Jahr 1982. Das nennt man, glaube ich, konservativ. Und das ist gut, weil, Sie sehen ja: Es gibt keine Demonstranten am Tag der Wahl des Ministerpräsidenten.
Weil es nur noch wenige Freibayern gibt. Freibayern, die nicht alles geregelt haben wollen. Die sich selbst respektieren und sich nicht ständig in eine übergeordente Welt wie Gesellschaft, Kapital und was sonst noch einordnen möchten.
Freibayern möchten einfach leben. Und dieses Leben ist gefährdet. Weil sich die Welt in den letzten 10 Jahren geändert hat. Und die CSU den überlebensnotwendigen Rahmen nicht mehr schützen kann. Wenn diese CSU weiterhin die Freibayern diskriminiert und nicht integriert.
Deshalb: Freibayern ins Parlament.